Versammeln auf der Straße - Ein Recht selbstbewusst vertreten Veröffentlicht: 27. April 2022 Interview Das Sich-Versammeln ist Grund- und Menschenrecht, das durch Versammlungsgesetze eingeschränkt werden kann. Jasper Prigge, Autor des Buches „Versammlungsfreiheit - Ein Praxisleitfaden“, gibt im Interview Hinweise zu den Rahmenbedingungen von Versammlungen in Stadt und Land. Er macht deutlich: Demokratie braucht den Protest auf der Straße.
Rassistische Polizeigewalt in Deutschland Veröffentlicht: 8. September 2020 Hintergrund Die „Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt“ (KOP) setzt sich seit Jahren für die Bekämpfung von Rassismus im Polizeiapparat ein. Wie wichtig es ist, die Perspektiven der Betroffenen zu stärken und den Blick auf die Strukturen zu richten, erläutern zwei Aktivistinnen der Kampagne anhand dokumentierter Fälle aus der Chronik zu rassistischer Polizeigewalt im Raum Berlin. Suleika Lindemann, Lina Schmid
Keine Demokratie ohne die Rechte Marginalisierter Veröffentlicht: 4. Mai 2020 Die Ursachen des autoritären Sogs liegen im Gestern und in der hartnäckigen Weigerung, Einwanderung als Normalität zu akzeptieren. Ein Essay über autoritäre Tendenzen in der Migrationspolitik. Ein Essay Gün Tank, Koray Yılmaz-Günay
Autoritäre Tendenzen in der Sozialpolitik? Veröffentlicht: 15. Juli 2019 Wie Grundrechte im 'Hartz-IV'-System ausgehöhlt werden - und was dies mit Rechtspopulismus zu tun hat Sigrid Betzelt
Geschlecht als Kampfarena Veröffentlicht: 3. Juli 2019 Untersuchung, Attest, verpflichtende Beratung - Politiken gegenüber Frauen, Transpersonen und Interpersonen tragen oft autoritäre Züge. Viele Gesetze sind nun freiheitlicher - doch dagegen formiert sich antifeministischer Widerstand Juliane Lang
Versagen mit System Veröffentlicht: 23. Januar 2019 Der Verfassungsschutz rutscht von einem Skandal in den nächsten. Dabei handelt es sich nicht um bedauerliche Einzelfälle. Das zeigt die Ausstellung "Versagen mit System" auf 24 Bannern Forum für kritische Rechtsextremismusforschung
Sicherheit und Konsum Veröffentlicht: 3. Dezember 2018 Allzu oft geht es um die Stadt als gefährlichen Ort, der kontrolliert und diszipliniert werden muss. Über autoritäre Politiken im städtischen öffentlichen Raum Ulrike Lembke
Was heißt autoritärer Sog? Veröffentlicht: 15. Oktober 2018 Der Rechtsruck betrifft die ganze Gesellschaft. Grundrechte werden eingeschränkt und das wird rechtspopulistisch begründet. Politik steht in einem autoritären Sog. Einführung ins Dossier Hannah Eitel
Der Staat als Gefährder Veröffentlicht: 1. September 2018 Fast alle Bundesländer planen gerade neue Polizeigesetze mit weitreichenden Befugnissen. Heiner Busch vom Grundrechtekommitee analysiert für unser Dossier "Politik im autoritären Sog" die Tendenzen in der Politik der Inneren Sicherheit. Heiner Busch
STANDHALTEN IM SOG Veröffentlicht: 1. September 2018 Die Grundrechte sind in Gefahr. Die Ausweitung der Polizeigesetze aber auch Angriffe von RechtspopulistInnen greifen den demokratischen Rechtsstaat an. Wie kann dagegen vorgegangen werden?
"Demokratieerklärung" /Extremismusklausel Veröffentlicht: 1. Januar 2014 Im Sommer 2013 hat Weiterdenken Klage gegen die Ablehnung einer Förderung eines Projektes durch die Sächsische Aufbaubank eingereicht. Ablehnungsgrund war unsere fehlende Unterschrift unter der sogenannten "Demokratieklausel". Wir wollen klären lassen, dass diese Extremismusklausel nicht der freiheitlichen, demokratischen Verfassung entspricht, überflüssig und sinnlos ist und abgeschafft gehört.
