Europa

Das erste Thema dieser Europasalon-Triade war der türkischen Protestbewegung gewidmet: „Occupy Gezi Park – was die Proteste für die Türkei und Europa bedeuten.“ Den Auftakt im Chemnitzer Weltecho (28.10.) machten Mehtap Söyler von der Universität Freiburg und Alphan Tuncer aus Berlin. Beide sind promovierte Politikwissenschaftler_innen der Humboldt-Universität Berlin und während der Proteste in Istanbul gewesen. Mit ihren Bildern, die sie dem Publikum präsentierten, haben sie den jungen Interessierten einen lebendigen Eindruck von der Occupy Bewegung vermitteln können. Auf Nachfragen der Moderatorin Iwelina Fröhlich vom Lehrstuhl für Didaktik der politischen Bildung an der Technischen Universität Dresden, wurden weitere Hintergründe der Proteste klar.

Der Europasalon im Dezember 2013 widmete sich dem „Syrien-Dilemma“ der EU zwischen Intervention und Ignoranz. Um die zu diesem Zeitpunkt aktuelle Lage in Syrien und die Syrien-Politik der Europäischen Union zu diskutieren, war Frau Petra Becker von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) beim Europasalon zu Gast. Bis Oktober 2012 war sie in der Forschungsgruppe Naher/Mittlerer Osten Leiterin des Sprachdienstes der Deutschen Botschaft in Damaskus, bevor auch sie mit ihrer Familie vor dem syrischen Bürgerkrieg zur Flucht gezwungen war.

Die Ausgangsfrage einer Veranstaltung von Weiterdenken nach der Orientierung der Ukraine in Richtung Westen und ihrer Integration in EU und NATO wurde von den Referenten zwar als wünschenswert, gegenwärtig oder kurzfristig jedoch als nicht realistisch eingeschätzt. Bedingungen für eine Mitgliedschaft werden derzeit in beiden Fällen nicht erfüllt, die Beziehungen zu Russland sind angespannt und Konsequenzen sind im Falle einer schnellen EU-/ NATO-Annäherung von russischer Seite zu erwarten. Die Abhängigkeit von Russland (insbesondere bei der Energieversorgung) ist hoch. Schließlich besteht kaum Einigkeit bezüglich einer EU- und NATO- Integration des Landes weder innerhalb der Bevölkerung noch auf Ebene der politischen Klasse – vor allem letztere ist Voraussetzung für die nachhaltige Entwicklung einer Integrationsperspektive. Langfristig, dies betonte Rainer Lindner, wird die Ukraine jedoch Mitglied der EU werden. Hierzu gäbe es keine Alternative, wenn der „Westen“, wenn Europa mit seinem Modell ernst genommen werden möchte.