TolSaxKompakt zum Umgang mit Anfeindungen
Das Netzwerk Tolerantes Sachsen und seine Mitglieder setzen sich auf vielfältige Weise für demokratische Werte und gegen Rassismus sowie andere Formen von Diskriminierung in Sachsen ein. Diese Arbeit ist rechten Akteur_innen ein Dorn im Auge und wird von diesen zunehmend als „antidemokratisch“ und „intolerant“ verunglimpft.
Tatsächlich hat unsere Toleranz dort ihre Grenzen, wo gegen demokratische Prinzipien wie die unveräußerlichen Menschenrechte verstoßen wird und menschenverachtende, völkisch-nationalistische Ziele verfolgt werden.
Die gezielten Angriffe auf demokratische Initiativen und Institutionen sind Teil eines Kulturkampfes von rechts. Die Grenzen des Sagbaren sollen verschoben und die Stimmen derjenigen, die sich dieser Entwicklung entgegenstellen, zum Verstummen gebracht werden.
Mit der Reihe TolSaxKompakt liefert das Netzwerk Tolerantes Sachsen in knapper Form Hintergrundwissen und Handlungsempfehlungen zum Umgang mit solchen Angriffen. Die Faltblätter (A4) enthalten jeweils einen kurzen Problemaufriss, Hintergrundwissen, konkrete Tipps und Empfehlungen sowie Hinweise auf weitere Informationen und Ressourcen.
Demokratie ist nicht neutral
Politische Bildungsarbeit kann niemals „neutral“ im Sinne von politisch indifferent sein. Sie ist vielmehr demokratischen Prinzipien wie den Menschenrechten und der Gleichheit aller Bürger_innen verpflichtet. Bildungsarbeit darf nicht überwältigen, doch sie ist angehalten, menschenverachtenden und antidemokratischen Einstellungen zu widersprechen und damit Meinungsvielfalt und Kontroversen zu ermöglichen.
Der Staat und seine Vertreter_innen sind zu parteipolitischer Neutralität verpflichtet, um die Chancengleichheit der Parteien zu wahren. So dürfen Regierungsmitglieder und Mitarbeiter_innen der Verwaltung im Vorfeld von Wahlen in ihrer amtlichen Funktion nicht für oder gegen eine bestimmte Partei werben.
Für freie Träger gilt dieses „Neutralitätsgebot“ nicht in gleicher Weise. Auch dann nicht, wenn ihre Arbeit mit öffentlichen Mitteln gefördert wird. Die Offenheit des politischen Diskurses ist die Grundlage der freiheitlichen Demokratie. Sie kann nicht durch überzogene Neutralitätsforderungen und einen Verzicht auf eigene Wertungen beschränkt werden.
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TolSaxKompakt
Mit der Reihe TolSaxKompakt liefert das Netzwerk Tolerantes Sachsen in knapper Form Hintergrundwissen und Handlungsempfehlungen zum Umgang mit rechten Anfeindungen und Angriffen.
Herausgeber_in
Förderverein Tolerantes Sachsen e.V.
Redaktionsschluss: Juni 2019
Ansprechpartner
Frank Schubert
Mitglieder und Veranstaltungen
Telefon: 03425 82 999 59
Mobil: 0177 466 06 51
E-Mail: buero @ tolerantes-sachsen.de
Gefördert von der Amadeu Antonio Stiftung sowie den Solidaritätsfonds der Hans-Böckler-Stiftung in Kooperation mit Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen
