Themen

Im Studium Generale der TU Dresden ist ab 13.04. eine gemeinsame Vorlesungsreihe mit der TU Dresden "Freiheit bestimmen." angekündigt. Diese musste auf das Wintersemester verlegt werden und findet im laufenden Sommersemester NICHT statt.

Anfang März 2016 verhandelt das Bundesverfassungsgericht zunächst für drei Tage über den Verbotsantrag des Bundesrats gegen die NPD. Karlsruhe wird 60 Jahre nach dem KPD-Verbot Grundfragen zum demokratischen Selbstverständnis der Bundesrepublik zubeantworten haben. Umfasst die Freiheit des Grundgesetzes auch die Freiheit gegen das Grundgesetz zu sein? Die Beiträgedieser Publikation erkunden die Argumentationslinien des Verbotsantrags aus verfassungsrechtlicher, sozialwissenschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Sicht.

Etwas mehr als ein Jahr ist die Alternative für Deutschland (AfD) nun im Sächsischen Landtag vertreten. Es lohnt daher einen Blick auf das parlamentarische Wirken der AfD zu werfen. Miro Jennerjahn erarbeitet einen quantitativen Vergleich der parlamentarischen Arbeit, die sich auf Kleine Anfragen, Große Anfragen, Anträge, Änderungsanträge, Dringliche Anträge, Entschließungsanträge und Gesetzentwürfe bezieht.

Betreibt die Alternative für Deutschland (AfD) Religionspolitik bzw. auf welchen Feldern scheinen religionspolitische Begründungen durch? Wer sind die Akteure und Akteurinnen, welche Themen werden bearbeitet? Michael Lühmann über ein Politikfeld der Rechtspopulisten und ihre Verbindungen zu evanglikalen Christen.

Zum ersten Mal ist keine linke Partei im polnischen Parlament vertreten. Nicht die einzige grundlegende Veränderung der letzten Wahlen. Ein Blick auf Ergebnisse, Trends und Wählerbewegungen. Der Text von Waldemar Wojtasik, Schlesische Universität Katowice, entstand im Rahmen eines Wahldossiers in Zusammenarbeit der Heinrich-Böll-Stiftung in Warschau mit dem Magazin Res Publica Nowa.

Die AfD sieht sich gern als bürgernahe Stimme in den Parlamenten, die sich für die Belange der „einfachen“ Menschen einsetzt. Im Namen des Bürgers und des „Heimatschutzes“ betreibt die Partei aber ein prinzipiell konservatives Programm, das sich vor allem in der Energiepolitik an Regionalparteien wie die CSU anlehnt. Susanne Götze und Sandra Kirchner analysieren die Umweltpolitik der AfD.

In Sachsen bestimmt seit 25 Jahren die CDU den politischen Kurs. Auf steigende Migrantenzahlen hat man sich spät eingestellt. Jetzt ist die Union gespalten in Abschreckungspopulisten und Restchristen.

Wieviele Flüchtlinge hat Sachsen 2015 aufgenommen? Was lief gut, was schlecht? Wieviele rassistische Angriffe gab es? Der Steckbrief mit den wichtigsten Zahlen und Themen des Jahres.

Wenn auch von eigentümlichem Dialekt, galten die Sachsen lange als „fichelant“, kulturell aufgeschlossen, technisch begabt. Jetzt kratzen Rechtsneigung und heftige Ausländerabwehr am Selbstbild.

Jasmin Siri und Marcel Lewandowsky werfen einen Blick auf die Rolle von Frauen in der AfD und fragen nach der Unterstützungder AfD durch Frauen. Wie sind Frauen in der Partei repräsentiert? Welche weiblichen Netzwerke bestehen? Und wie reflektiert die Partei das Geschlecht ihrer Mitgliedschaft?