Das Jahr 2011 war geprägt von wichtigen Wahlen mit spannenden Verläufen und zum Teil einschneidenden Ergebnissen. Am 29. September können wir auf sieben Landtagswahlen zurückschauen: in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Daneben blicken wir auf die Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen.
Dabei interessiert uns zunächst, ob sich bundesweite Trends aus den Wahlergebnissen 2011 ablesen lassen und wenn ja welche. Deutlich wird zunächst der Abschied vom System der beiden großen Volksparteien mit quasi-natürlichen jeweiligen Koalitionspartnern, trotzdem sind die Regierungskoalitionen nach den jeweiligen Wahlen - außer in Baden-Württemberg - ohne große Überraschungen. Die Wahlbeteiligung erhöht sich offensichtlich nur, wenn tatsächlich politische Richtungsänderungen gewünscht oder erwartet werden. Die Grünen gewinnen Mitglieder, Umfragen und Vertrauen wie keine andere Partei hinzu, die FDP verliert Landtagsfraktionen in 4, eventuell 5 Landtagen. Die Partei Die Linke gewinnt und verliert wenig, was im Westen Stagnation, im Osten eher eine Stabilisierung auf hohem Niveau bedeutet. Die Wahlen scheinen auch zu bestätigen, dass die Bindungsfähigkeit der Parteien weiter nachlässt. Kann dies neben dem Verlust einer eindeutigen Schichtenzuordnung zu Parteien auch ein Zeichen für den Verlust der Wertebasierung von Wahlentscheidungen zugunsten kurzfristigerer politischer Projekte oder ein Zeichen für den Verlust der Eindeutigkeit/ Abgrenzbarkeit von Parteiprogrammen sein?
Lassen sich aus diesen Feststellungen Erwartungen für die Rolle einzelner Parteien in der politischen Landschaft in nächster Zukunft ableiten? Gibt es neue Herausforderungen für die programmatische Zuspitzung und politische Kommunikation der Parteien? Was bedeutet dies für die kommenden Landtagswahlen 2014 in Sachsen?
Zu diesen Fragen diskutieren wir mit unseren Gästen, die aus ihren Funktionen und Berufen heraus unterschiedliche Blickwinkel einnehmen und unterschiedliche politische Strömungen vertreten:
Steffi Lemke, Bundesgeschäftsführerin Bündnis90/ DieGrünen
Claudia Maicher, Landessprecherin, Bündnis90/ DieGrünen Sachsen
Prof. Dr. Werner J. Patzelt, Lehrstuhl für Politische Systeme und Systemvergleich an der TU Dresden.
Stefan Hartmann, Mitglied des Parteivorstandes Die Linke
Sebastian Vogel, Landesgeschäftsführer SPD Sachsen
Wahlauswertungen 2011- ein paar Zahlen.
Die Veranstaltung im Kleinen Haus des Staatstheaters Dresden wird am 29. September ab 20:00 Uhr live hier gestreamt. Kommentare und Fragen sind über unsere Facebook-Seite möglich.