«Sachsens Demokratie»? - Demokratische Kultur und Erinnerung, Medienlandschaft und Überwachungspolitik in Sachsen

Im Zuge eines Polizeieinsatzes am Rande einer friedlichen Blockade gegen einen Neonazi-Aufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden prägte der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse die Vokabel von der «Sächsischen Demokratie». Seine Äußerungen wurden öffentlich viel beachtet, erzeugten scharfe Kritik und umfassende Diskussionen. Nach dem Bekanntwerden der massenweisen Handyüberwachung, weiteren rechtsstaatlich bedenklichen Skandalen und zahlreichen fragwürdigen öffentlichen Äußerungen der Regierungsfraktion zur Abwehr der Kritik, wurde die Bezeichnung der «Sächsischen Demokratie» in den überregionalen bundesdeutschen Medien kolportiert. Unter der Bezeichnung «Sächsische Demokratie» wurden die repressiven Maßnahmen der sächsischen Sicherheitsbehörden im Zuge ihrer weiteren Ermittlungsarbeit, aber auch die wohlwollende Unterstützung durch Politiker_innen der sächsischen Regierungsfraktion bezeichnet. Eine gemeinsame Kampagne von Zivilgesellschaft und antifaschistischen Gruppen und Einzelpersonen gegen die Kriminalisierung von antifaschistischem Engagement in Sachsen nutzte den Begriff zur Selbstbezeichnung.

Vor diesem Hintergrund haben wir uns gefragt, ob es eine spezielle sächsische Demokratie gibt. Unsere Tagung «‘Sachsens Demokratie?‘ - Demokratische Kultur und Erinnerungskultur, Medienlandschaft und Überwachungspolitik in Sachsen» am 20. Januar 2012 diskutierte, wie es in einzelnen Bereichen um die demokratische Kultur und die demokratischen Grundrechte in Sachsen bestellt ist und inwiefern sich Sachsen dabei von anderen Bundesländern unterscheidet.

In der gedruckten Version fehlt der Beitrag von Anne Fleischer. Diesen haben wir in das Download-Exemplar eingearbeitet und legen den Beitrag in der gedruckten Version bei. Bei Bedarf kann er auch bei uns noch abgefordert werden.