Gut beteiligt? Tagungsdokumentation | Weiterdenken | Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen

Gut beteiligt? Bürger_innenbeteiligung unter erschwerten Bedingungen

Dokumentation der Tagung am 26.Oktober 2016

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Der Verbund der Heinrich-Böll-Stiftungen hat in den Jahren 2014/ 2015/ 2016 verstärkt zu Fragen der Weiterentwicklung repräsentativer Demokratie und von Bürger*innenbeteiligung gearbeitet. Zahlreiche Veranstaltungen wurden organisiert und dokumentiert, viele Fachbeiträge veröffentlicht. Näheres dazu ist hier zu finden. Gemeinsam mit anderen Akteuren in diesem Feld, der Stiftung Mitarbeit, der Lokalen Agenda 21 für Dresden e.V., Triple Helix Dialog und der Heinrich-Böll-Stiftung (Bund) veranstalteten wir deshalb am 26. Oktober 2016 in den Räumen des GebäudeEnsemble Deutsche Werkstätten Hellerau, Dresden einen Demokratiedialog unter dem Titel Gut Beteiligt? Bürger*innenbeteiligung unter erschwerten Bedingungen. Die Tagung richtete sich in erster Linie an Menschen aus Verwaltungen und sollte dazu motivieren, Bürger*innenbeteiligung auch unter schwierigen Bedingungen fortzusetzen und weiter zu entwickeln. Wir wünschen uns, Beteiligungsprozesse in Sachsen effektiv zu verankern und diese qualitativ besser aufzustellen. Dabei wurden reale Planungsverfahren und praxisnahe Beispiele in den Blick genommen, die schwierigen Bedingungen der letzten Monate berücksichtigt und Erfahrungen von Außerhalb motivierend und qualifizierend einbezogen. Die Tagung wird hier soweit wie möglich dokumentiert. Unser Dank gilt allen Beteiligten, den Referierenden und Moderierenden und natürlich dem Vorbereitungs- und Organisationsteam.

Die Tagung startete mit einem Gespräch zwischen Expert * innen im Publikum und auf dem Podium zur Relevanz und Aktualität von demokratischen Dialogen. Qualitätskriterien und Leitlinien erfolgreicher Beteiligungsprojekte wurden vorgestellt und es wird auf die aktuellen Herausforderungen für kommunale Verwaltungen eingegangen, auch in Bezug auf die Kommunikation zu in Teilen der Bevölkerung umstrittenen Themen, wie etwa Flucht und Asyl.
Mit Hanns-Jörg Sippel, Stiftung Mitarbeit | Silke Baenisch, Stadt Görlitz | Dr. Jan-Hendrik Kamlage, KWI Essen | Eva Jähnigen, Landeshauptstadt Dresden
Moderation Lena Herlitzius, Triple Helix Dialog

Einführungsgespräch

Fachgespräch 1 Vom Masterplan zum Spielplatz.
Welche Verfahren passen zu welcher räumlichen Planungsebene? Bei welchen Themen ist Bürger*innenbeteiligung sinnvoll und bei welchen nicht? Wie ist Verhältnis formeller und informeller Verfahren? Wie werden Bürger*innen und relevante Interessengruppen aktiviert und interessiert?
Mit Anna-Maria Hogeback, LH München | Kay-Uwe Kärsten, Landeshauptstadt Potsdam | Moderation: Hanns-Jörg Sippel, Stiftung Mitarbeit

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Fachgespräch 2 Erfolg im Rathaus organisieren.
Welche Gruppen sollen beteiligt werden (Bürger, Verwaltungen, öffentliche Einrichtungen etc.)? Wie regelt man die Verantwortlichkeiten? (Aufbau der Strukturen, Beteiligungsrechte, Gremien, Entscheidungsstrukturen, Einbettung in politische Entscheidungsprozesse) Wie müssen die Verfahren ausgestattet sein? (Personal, Ausstattung, Fördermöglichkeiten & -programme)

Mit Dipl.-Ing. Moritz Maikämper, btu Cottbus-Senftenberg | Silvia Haas, Stadt Leipzig | Moderation: Till Käbsch, Landeshauptstadt Dresden

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Fachgespräch 3 Im Arbeiten lernen.
Interessenmanagement: Welche Interessen sind schon vorab bekannt und mit welchen Methoden kann damit umgegangen werden? Wie
soll/ kann mit unterschiedlichen Interessen und Interessenskonflikten umgegangen werden? Welche Methoden haben sich bewährt?
(Zeitmanagement, Projektstart & -ende, Verstetigung, Ergebnisverwertung)
Mit Susanne Walz, L.I.S.T. Lösungen im Stadtteil GmbH | Dr. Kerstin Arbter, Büro Arbter, Wien | Moderation: Raoul Schmidt-Lamontain, Landeshauptstadt Dresden

Input Susanne Walz, L.I.S.T. Lösungen im Stadtteil GmbH

Diskussion

Fachgespräch 4 Dialoge auf Augenhöhe.
Wie können gute Dialogkulturen etabliert werden? Wie wird Bereitschaft zum Zuhören und zu Kompromissen angeregt? Wie können vorhandene Dialogstrukturen in der Stadt/ am Planungsort genutzt werden? Erwartungsmanagement: Wie kann den Bürger*innen der Prozess und die Ergebnisverwertung verständlich und transparent vermittelt werden?
Mit Dr. Stephanie Bock, Difu | Sandra May, Demos Berlin | Moderation: Lena Herlitzius, Triple Helix Dialog

Input Dr. Stephanie Bock, Difu

Input Sandra May, Demos Berlin

Diskussion

Poster

Gesprächsrunde A zur Methode der "Kollegialen Beratung"
Mit mit Martin Reichel, Kulturbüro Dresden | Silke Sesterhenn, Lokale Agenda 21 für Dresden e. V. | Ulrike Leßmann, tjg. theater junge generation

Input von Martin Reichel

Gesprächsrunde B zu "Kommunikation und Beteiligung unter erschwerten Bedingungen"
Mit mit Silke Baenisch, Stadt Görlitz | Eva Jähnigen, Umweltbürgermeisterin Landeshauptstadt Dresden | Moderation: Michael Nattke, Kulturbüro Sachsen

Input

Diskussion

Abschlussrunde im Fishbowl

Unter dem Motto „Was nehme ich mit, was packe ich an“ wurde der Demokratiedialog mit einer lockeren Fishbowl-Runde abgeschlossen. Teilnehmer*innen und Referierende haben die Möglichkeit genutzt, ihre gewonnenen Eindrücke und Erkenntnisse von der Tagung gemeinsam zu reflektieren und weitere Impulse mit auf dem Weg zu geben.

Ausblick

Insgesamt freuen wir uns sehr über die konstruktiv-kritischen Diskussionsbeiträge während der Tagung und den positiven Rückmeldung im Nachklang des Demokratiedialoges. Wir konnten uns offensichtlich unserem Ziel, für Bürger*innenbeteiligung auch unter schwierigen Bedingungen zu motivieren, erfolgreich annähern. Das zeigt nicht nur, dass wir den richtigen Nerv getroffen haben, sondern es regt uns vielmehr an, auch in Zukunft das Thema Bürger*innenbeteiligung gemeinsam mit weiteren starken Partnern aktiv zu unterstützen.