Mehr Bürgerbeteiligung! - Was Petitionen, Bürgerentscheide und Planungsverfahren erreichen können

Mehr Bürgerbeteiligung! - Was Petitionen, Bürgerentscheide und Planungsverfahren erreichen können
Die wirksame Einbeziehung von Bürgern ist der Schlüssel für eine gelebte Demokratie. Doch welche Instrumente eignen sich dafür wirklich? 2011 wurden 15.191 Petitionen eingereicht, davon drei Viertel von Männern. Jede Petition wird bearbeitet und beantwortet. Und wer innerhalb von sechs Wochen 50.000 Unterschriften für seine Petition sammelt, darf sein Anliegen vor dem  Petitionsausschuss vortragen. Doch dann? Inwiefern nimmt das wirklich Einfluss auf die aktuelle Politik? Bürgerinnen und Bürger können an Planungsverfahren teilnehmen, aber in der bislang praktizierten Form ist die Öffentlichkeitsbeteiligung von dem Ziel des Interessenausgleichs oder gar Akzeptanz weit entfernt.
Doch: Wie können Bürger und Interessengruppen frühzeitig an Planungsverfahren beteiligt werden? Wie sollten Beteiligungsverfahren gestaltet werden, damit Wissenstransfer und Interessenausgleich stattfinden kann? Wie können langfristig tragfähige Lösungen entwickelt werden – auch wenn nicht alle Interessen berücksichtigt werden? Wie kann bei zunehmender Komplexität und langwieriger Prozesse eine höhere Transparenz hergestellt werden? Was benötigen die Behörden, um die Bürger kompetent einzubeziehen?
Ulrich Riehm, wissenschaftlicher Mitarbeiter für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag
Fabian Reidinger, Stabsstelle für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg
Moderation: Johannes Lichdi, MdL

Präsentationen zu den Vorträgen:
Bürgerbeteiligung durch E-Petitionen von Ulrich Riehm (pdf-Datei, 1,04MB)
Mehr Bürgerbeteiligung! von Fabian Reidinger (pdf-Datei, 1,37MB)

Text: Ulrich Riehm "Die neuen Kleider der Demokratie"